Allgemeine Nutzungsbedingungen für ………
1. Geltung und Anwendungsbereich
Die Nutzung der von der ORF-Enterprise angebotenen Websites und aller über die Websites verfügbaren Daten, Informationen und Serviceleistungen ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig.
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können durch zusätzliche Bedingungen ergänzt, modifiziert und ersetzt werden. Wir behalten uns vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die aktuelle Fassung ist stets abrufbar unter ……..
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich für Unternehmer im Sinne des § 1 UGB.
Mit Aufnahme der Nutzung einer Website wird die Geltung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.
2. Websites
Wir halten auf unseren Websites unterschiedliche Daten, Informationen und Applikationen zum Abruf und Download bereit.
Wir sind jederzeit berechtigt, den Betrieb unserer Websites ganz oder teilweise einzustellen.
Auch übernehmen wir keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit unserer Websites. Insbesondere behalten wir uns vor technische Wartungen vorzunehmen, die die Nutzung temporär einschränken können
Einige Bereiche oder Dienste unserer Websites können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist daher in bestimmten Fällen im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur möglich, wenn Sie sich dafür vorab registrieren. Es besteht jedoch kein Rechtsanspruch auf eine Registrierung.
Auch behalten wir uns ausdrücklich das Recht vor, auch bisher frei zugängliche Websites einer Vorabregistrierungspflicht zu unterwerfen.
3. Nutzungsrecht
Die Nutzung der auf unseren Websites zur Verfügung gestellten Inhalte unterliegt diesen Bedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung.
Allenfalls gesondert vereinbarte Nutzungs- oder Lizenzbedingungen gehen diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen vor.
Sämtliche auf der Website bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich und gegebenenfalls markenrechtlich geschützt und soweit nicht gesondert anderweitig gekennzeichnet nur zur persönlichen, nicht kommerziellen Nutzung bestimmt.
Daten, Informationen, Applikationen, Markennamen, Bilder und sonstige Inhalte dürfen ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung insbesondere weder bearbeitet, verändert, kopiert, modifiziert, ergänzt, vervielfältigt, vorgetragen, vertrieben, verkauft, vermietet, verliehen oder in einer sonstigen Art und Weise überlassen bzw. verwertet werden.
Jegliche darüber hinausgehende (insbesondere kommerzielle) Nutzung ohne vorherige Zustimmung des Betreibers oder des jeweiligen Rechteinhabers ist nicht gestattet.
Außerhalb der ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte werden dem Nutzer keine Lizenzen und keine weiteren Rechte welcher Art auch immer, insbesondere an dem Firmennamen, an gewerblichen Schutzrechten (Marken, Gebrauchsmuster oder Patente) und am Urheberrecht eingeräumt.
4. Pflichten des Nutzers
Sie als Nutzer dürfen bei der bzw. durch die Nutzung unserer Websites
- nicht mit Ihrem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
- diese nicht für rechtswidrige Zwecke verwenden;
- nicht unsere gewerblichen Schutz- und Urheberrechte oder sonstigen Eigentumsrechte verletzen;
- keine Inhalte mit Viren, insbesondere Trojanern oder sonstigen Programmierungen, die die Software schädigen können, übermitteln;
Der Nutzer ist für eine sichere Aufbewahrung und vertrauliche Behandlung seiner Zugangsdaten verantwortlich; jeder Missbrauch, auch der Verdacht eines solchen, ist uns umgehend zur Kenntnis zu bringen.
Die Nutzung unserer Dienste durch Dritte, sowie das Zugänglichmachen der Dienste an Dritte ist unzulässig.
Wir sind berechtigt, den Zugang zu unseren Websites jederzeit zu sperren, insbesondere dann, wenn Sie als Nutzer gegen die gegenständlichen Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder sonstigen speziellen Vereinbarungen verstoßen.
5. Haftung / Gewährleistung
Eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel sowie für indirekte Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn wird ausdrücklich ausgeschlossen, sofern nicht ein vorsätzliches oder arglistiges Verhalten unsererseits nachgewiesen werden kann.
Auch übernehmen wir keine Haftung für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit sowie dauernden Verfügbarkeit der Websites.
Obgleich wir uns bemühen, unsere Websites und die darauf zur Verfügung gestellten Inhalte frei von Schadsoftware zu halten, garantieren wir keine Freiheit von Schadsoftware. Vor der Verwendung und dem Herunterladen von Daten oder Informationen haben Sie als Nutzer selbstständig die erforderlichen Schutzmaßnahmen zu ergreifen, beispielsweise die Einrichtung von relevanten Sicherheitsvorkehrungen.
Für Inhalte fremder Seiten, die über Links erreicht werden können, übernehmen wir keine Verantwortung.
6. Datenschutz
Im Hinblick auf datenschutzrechtliche Bestimmungen verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung, ständig abrufbar unter enterprise.ORF.at.
7. Kontaktaufnahme
Soweit wir auf unserer Website eine Kontaktmöglichkeit über eine Eingabemaske anbieten, wird diese Kommunikation verschlüsselt über das https-Protokoll geführt. Bitte beachten Sie, dass die Vertraulichkeit anderer Kommunikation im Internet, insbesondere über Mail nicht gewährleistet ist, wir empfehlen daher, vertrauliche Daten und Informationen nicht per Mail zu übermitteln.
8. Sonstiges
Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame oder nichtige Bestimmung wird durch eine Bestimmung jenes Inhalts ersetzt, die wirtschaftlich der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung am nächsten kommt. Auf Lücken findet diese Regelung sinngemäß Anwendung.
Es gilt österreichisches Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Wien.